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Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung √ľber infektionssch√ľtzende Ma√ünahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus ge√§ndert. 

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege k√∂nnen vom 18. Mai 2020 an die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschr√§nkten Regelbetriebs ausweiten. Die Lenkungsgruppe der Landesregierung hat am 13. Mai einem entsprechenden Vorschlag des Kultusministeriums zur √Ąnderung der Corona-Verordnung zugestimmt. Damit setzt das Land den rechtlichen Rahmen f√ľr die schrittweise √Ėffnung ‚Äď f√ľr die Umsetzung vor Ort und die Konzepte daf√ľr sind die Kommunen, Tr√§ger und Einrichtungen in eigener Zust√§ndigkeit verantwortlich.

Maximal 50 Prozent der Kinder jeweils gleichzeitig vor Ort
Der Rahmen f√ľr den Wiedereinstieg sieht vor, dass nur maximal 50 Prozent der Kinder ‚Äď bezogen auf die in der Betriebserlaubnis genehmigte Gruppengr√∂√üe ‚Äď jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden k√∂nnen. Vorrang haben dabei weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer F√∂rderbedarf besteht. Sofern dar√ľber hinaus gehende Betreuungskapazit√§ten vorhanden sind, sollen die Tr√§ger und Einrichtungen diese f√ľr ein zeitweises, gegen√ľber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot f√ľr weitere Kinder nutzen, die die Einrichtung vor der Schlie√üung besucht haben.

Die Ausweitung der Betreuung kann dabei nicht kurzfristig umgesetzt werden. Die Tr√§ger der Einrichtungen ben√∂tigen Vorlauf f√ľr ihre Planungen und die Organisation. Die Mehrheit der Eltern, die bisher keinen Platz in der Notbetreuung hatten, werden allerdings auch bei der jetzigen Ausweitung durch die Begrenzung auf maximal 50 Prozent der Kapazit√§t keinen bekommen k√∂nnen. Weiterhin wird die Aufnahmekapazit√§t auch durch den Verzicht auf Personal, welches den Risikogruppen angeh√∂rt, begrenzt.

Weitere Lockerungen ab dem 29. Mai 2020
√Ėffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingpl√§tzen und Wohnmobilstellpl√§tzen unter Auflagen. √Ėffnung der Freizeitparks und Wiederaufnahme des Betriebs durch Anbieter von Freizeitaktivit√§ten auch innerhalb geschlossener R√§ume. Besondere Auflagen sind zu beachten.

Zusdätzliche Lockerungen ab dem 2. Juni 2020
√Ėffnung von Sportanlagen und Sportst√§tten (auch innerhalb geschlossener R√§ume, wie etwa Fitnessstudios sowie Tanzschulen und √§hnliche Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen). Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
√Ėffnung von Schwimm- und Hallenb√§dern, allerdings nur zum Zweck der Durchf√ľhrung von Schwimmkursen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zun√§chst weiter nicht m√∂glich.

Den ab 18. Mai 2020 g√ľltige text der Corona-Verordnung finden Sie hier.